Gemeinderatssitzung vom 04.08.2016

Aus dem Gemeinderat

Gemeinderatssitzung am 04.08.2016

1.  Aufstellungsbeschluss BPL „Erlenäcker II“

BM Kühnl begrüßt die anwesenden Zuhörer sowie die beiden Vertreter der Presse.

BM Kühnl leitet zum Thema ein und verweist darauf, dass das erforderliche Grundstück in der Zwischenzeit erworben werden konnte und der Planer, Herr Wahl, erste Überlegungen angestellt hat.

Herr Wahl erläutert anhand der Vorlage die planerischen Gegebenheiten. Er verweist darauf, dass auch zukünftige Anschlusserschließungen bereits in der Überlegung sind. Die Fläche die eine Größe von ca. 14 000 qm hat, wird ca. 20 Bauplätze zur Verfügung stellen. Herr Wahl verweist darauf, dass es nur  um den Aufstellungsbeschluss geht, so dass noch keine Detailplanungen vorliegen.

Zwei GR loben die Vorgehensweise und die Überlegungen des Planers und der Verwaltung. Eine GR´in verweist darauf, dass möglichst keine Stichstraßen eingeplant werden.

Das Gremium beschließt einstimmig: Der Gemeinderat stimmt dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Erlenäcker II“ zu.

2. Dorfauto / Finanzierung Kindergartenbus

a) Dorfauto

BM Kühnl verweist noch einmal auf das Angebot der Firma Autohaus Baur aus Mutlangen.

Eine GR´in erklärt, dass es nicht selbstverständlich ist, dass eine Gemeinde so ein Angebot zur Verfügung stellt. Ein GR plädiert darauf, die Chancen zu nutzen und eine Testphase von einem Jahr festzulegen. Ein weiterer GR erklärt, dass der Vorrang für den Kindergarten da sein soll.

Der Gemeinderat beschließt bei einer Enthaltung einstimmig: Das Dorfauto soll auf 1 Jahr bestellt werden, dann soll ein Fazit gezogen werden.

b) Finanzierung Kindergartenbus

Ein GR erklärt, dass er von den Eltern keinen Beitrag erheben möchte, sondern lediglich auf Spendenbasis den Kindergartenbus anbieten möchte. Ein weiterer erklärt, dass der Kindergartenbus eine Freiwilligkeitsleistung der Gemeinde ist und sieht es nicht als selbstverständlich an dies kostenlos an zu bieten.

Ein GR stellt den Antrag, die Kosten bei 40,-- € für das 1. Kind und 20,-- € für jedes weitere Kind jährlich festzulegen. Bei 2 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Ein GR stellt den Antrag, einen monatlichen Beitrag von 10,-- € pro Kind festzulegen.

Bei 5 Ja- Stimmen, 1 Enthaltung und 4 Nein-Stimmen wird der Antrag mehrheitlich angenommen.

3. Verschiedenes

a) BM Kühnl verweist noch einmal auf ein Bauvorhaben in Hönig und informiert darüber, dass in diesem Einvernehmen auch das wasserrechtrechtliche Einvernehmen beinhaltet war.

Der GR nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.