Gemeinderatssitzung vom 21.12.2017

Aus dem Gemeinderat

Gemeinderatssitzung am 21.12.2017

1. Breitband - Sachstand und weitere Schritte

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Herrn Wolfgang Hirsch vom Landratsamt Ostalbkreis, Geschäftsbereich Geoinformation und Landentwicklung, in Aalen.

BM Kühnl hat darauf hingewiesen, dass der Landkreis das Back-Bone-Netz ausbaut. Der Landkreis ist für das überörtliche Netz zuständig, der Ausbau innerhalb der Gemeindefläche ist Aufgabe der Gemeinde.
Der Ausbau ist insbesondere für das Gewerbegebiet wichtig, da die Gewerbetreibenden schnelles Internet benötigen. Aus diesem Grund wird die Gemeinde die Leitung in die Industriestraße bauen. Hierfür wurde ein Zuschuss in Höhe von 38.000 EUR bewilligt. Der Eigenanteil der Gemeinde befindet sich laut BM Kühnl im 6stelligen Bereich. Diese Kosten wurden im Haushalt eingestellt.

Derzeit ist somit der Ausbau für das Gewerbegebiet sichergestellt. Die Ortsteile Tonolzbronn und Steinenbach sollen in einem nächsten Schritt ausgebaut werden, so dass dann auch dort schnelles Internet verfügbar wäre. Hierfür wird BM Kühnl versuchen, ebenfalls einen Zuschuss zu erhalten.

Herr Hirsch erklärte zum Sachstand, dass über Seifertshofen, Kemnaten, Richtung Helpertshofen, Vellbach, die Ortsteile Tonolzbronn und Steinenbach angeschlossen werden könnten.
Die Leitung verläuft von Vellbach im Feldweg. Von dort wird die Industriestraße angeschlossen und in Richtung Utzstetter Straße geführt. Es kann ein vorhandenes Leerrohr der EnBW/ODR genutzt werden, um das Glasfaserkabel einzuziehen.

Nordöstlich verläuft das Back-Bone-Netz von Eschach in Richtung Mittelbronn. Auch von dieser Leitung aus könnte Steinenbach und Tonolzbronn angeschlossen werden.

Die Planung für den Tiefbau ist abgeschlossen.

Das Landratsamt schreibt aus.

Die Submission ist für den 23.01.2018 terminiert.
Die Vergabe erfolgt am 06.03.2018 und Baubeginn soll dann im April 2018 sein, so dass die Arbeiten vor den Sommerferien 2018 abgeschlossen sind. Das Netz kann dann im 4. Quartal 2018 in Betrieb gehen.

Die Gemeinde kann die Trasse gleich mit verlegen. Bei den Arbeiten des Landkreises darf sich die Gemeinde anschließen, so dass von der Industriestraße auch die Querstraßen Im Spagen, Gottlieb-Daimler-Straße und Werner-von-Siemens-Straße angefahren werden.

Das Planungsbüro Kolb aus Steinheim wurde vom Landkreis beauftragt und wird die Arbeiten im Paket bündeln.

BM Kühnl wirft ein, dass die Planung für das Gewerbegebiet zwar durch das Büro LK&P Ingenieure GbR aus Mutlangen vorgenommen wurde, er würde aber vorschlagen, den Auftrag für die Ausführungsplanung an das Büro Kolb aus Steinheim mit dem Landkreis zu vergeben.

Bezüglich der Leitungsverlegung erläutert Herr Hirsch, dass von Tonolzbronn kommend an der Kreisstraße entlang in die Industriestraße gefahren wird und durch die Industriestraße dann gleich die Glasfaserhausanschlüsse verlegt werden. Das Glasfaserkabel wird von Ruppertshofen her eingezogen.

Auf Anfrage von Gemeinderätin Maier versicherte Herr Hirsch, dass die Hauseigentümer rechtzeitig über das Ingenieurbüro Kolb informiert werden. Dabei wird dann auch geklärt, wo der Eingang ins Haus sein soll und wie vorgegangen werden muss. Die Inbetriebnahme durch die Endnutzer erfolgt dann Ende 2018.

Betreiber ist die Netcom BW in Ellwangen.
Der Preis beträgt monatlich 29,90 EUR für 100 mB/sec. Der Preis erhöht sich dann nach 2 Jahren auf den regulären Preis von derzeit 39,95 EUR/Monat. Herr Hirsch bezeichnete dies als marktübliche Preise.

GR Weller erkundigte sich, ob an das Glasfaserkabel jederzeit angeschlossen werden kann.
GR A. Mangold meinte, dass man vor dem Verlegen schon wissen muss, wie viele anschließen. Alternativ müsste trotzdem der Anschluss vorverlegt werden, auch wenn der Eigentümer den Anschluss derzeit nicht will.

Herr Hirsch erläuterte, dass Mikroleerrohre verlegt werden und auch für Baulücken Leerrohre vorgesehen sind.

GR Frank erklärte, dass diese Maßnahme durchgeführt werden muss. Außerdem sollte das Ingenieurbüro Kolb erkunden, wie das Rottal - Hönig, Birkenlohe, Höllhof, Fuchsreute usw. – angeschlossen werden können. Hierzu teilte BM Kühnl mit, dass Hönig und Birkenlohe relativ gut versorgt sind. Die Telekom wird aufrüsten in Hönig, in Birkenlohe ist dies jedoch noch nicht so sicher. Durch die Komm.Pakt.Net hat sich ein Stimmungswandel bei der Telekom eingestellt. Die Gemeinden hätten sich viel Aufwand sparen können, wenn die Telekom früher aktiv geworden wäre. Auf Anfrage von GR A. Mangold teilte der Vorsitzende weiter mit, dass über Spraitbach, Hönig und Ruppertshofen 50 mB/sec erreicht werden. Die Versorgung des Höllhofs sei jedoch schwierig.

Herr Hirsch bemerkte, dass das Ingenieurbüro Kolb eher für den Tiefbau zuständig ist (Kabel von A nach B). Für die Konzeption selbst hat das Landratsamt auf die Grundlage von TKI aufgebaut. Für die Förderanträge würde er eher Geo Data vorschlagen, die sich darauf spezialisiert haben.

GR A. Mangold sprach sich dafür aus, die Maßnahme Tonolzbronn und Steinenbach 2018 in Angriff zu nehmen. Außerdem würde er für das Gewerbegebiet das Ingenieurbüro Kolb mit beauftragen, wie der Landkreis. Hierin ist sich der Gemeinderat einig.

Außerdem erkundigte sich GR A. Mangold, wie die unterirdischen Schächte trocken gehalten werden. Herr Hirsch teilte mit, dass die Rohre in Schotter gebettet sind und ruhig auch im Wasser stehen könnten. Die Muffen halten einem gewissen Druck Stand, ohne dass Wasser eintritt.
GR A. Mangold spricht das Einfrieren der Leitungen an. Herr Hirsch gibt zu, dass er hierzu nicht viel Erfahrung hat. In Zusammenarbeit mit der Netcom BW war monatelang ein Schacht unter Wasser, ohne dass etwas passiert ist. Aus diesem Grund ist kein Ablauf oder Anschluss an den Kanal vorgesehen.

Ferner teilte Herr Hirsch mit, dass am Bauhof ein POP aufgebaut wird. Hierzu wird ein Container im Ausmaß von 3 x 3 m mit der ganzen Technik aufgestellt. Dies sei ausreichend für Ruppertshofen. Bei einer Vergrößerung könnte dann auch jedes Haus angeschlossen werden. Das Spleißen „kostet richtig Geld“.

GR Weller spricht den Standort des Containers am Bauhof an. Laut vorgelegter Planzeichnung wäre dieser vor einer Box. Laut Herrn Hirsch war der Standort ursprünglich beim Salzsilo vorgesehen. Allerdings würde es dort beim Auffüllen stauben, was nicht ideal ist.

Auf Antrag von BM Kühnl beschloss der Gemeinderat einstimmig:

Die Gemeinde Ruppertshofen schließt sich dem Landratsamt Ostalbkreis an und vergibt die Ausführungsplanung für das Gewerbegebiet an das Büro Kolb aus Steinheim.

Der Anschluss von Tonolzbronn und Steinenbach an das Breitbandnetz wird in einem zweiten Schritt aufgearbeitet für einen Förderantrag und nochmals vorgelegt.

 

Herr Hirsch erklärte abschließend, dass die NetCom BW eine Infoveranstaltung durchführen wird, in der folgende Punkte behandelt werden:
4 Erklärung, wie es funktioniert

4 Was muss im Haus gemacht werden

4 Was kostet es

4 Rufnummern-Übernahme

Herr Hirsch wurde vom Vorsitzenden dankend verabschiedet.

Torsten Schmid von Schmid Datenschutz aus Ruppertshofen war bereits eingetroffen, so dass BM Kühnl vorschlug, den Punkt 3 vorzuziehen. Der Gemeinderat stimmte ohne Gegenstimmen zu.

2. Verschiedenes

a) I-Pad

Der Vorsitzende begrüßte Torsten Schmid von der Firma Schmid Datenschutz zu diesem Tagesordnungspunkt.

Die Arbeit des Gemeinderates soll digitalisiert werden. Hierzu müssen laut BM Kühnl I-Pads angeschafft werden, um Informationen für den Gemeinderat einstellen zu können. Unterstützung, wie dies aussehen könnte und die technischen Voraussetzungen hierzu, soll von Schmid Datenschutz kommen.

Herr Schmid führte aus, dass für das papierlose Büro ein mobiles Gerät = I-Pad benötigt wird. Die Papieranträge werden dann elektronisch ausgerollt. Auch vergangene Sitzungen sind verfügbar. Allerdings sind laut Herrn Schmid Ratsinformationssysteme wahnsinnig teuer. Ein neues Verfahren beinhaltet jedoch alles, was benötigt wird.

Es gibt zwei Lösungen:

a) Datenhaltungen ohne Struktur

     mit Chaosablage oder

b)  geordnetes System

     mit Cloudehaltung

Ratsinformationssystem für Sitzungen

Die Verwaltung stellt die Tagesordnung und Vorlagen ein. Eigenständige Notizen zu allen Punkten sind möglich.
Es können Umfragen erstellt werden.
Eine E-Mail wird versandt, wenn neue Informationen eingestellt werden.
Es gibt einen zentralen Kalender.
Das System ist beschränkt auf die wesentlichen Punkte.

Auf Anfrage von GR Frank bestätigte Herr Schmid, dass das System von jedem PC aus nutzbar ist und mobil über das I-Pad zugegriffen werden kann, das dann auch in der Sitzung genutzt wird.

GR A. Mangold führte aus, dass oft auch personenbezogene Daten enthalten sind. Hier dürfte nur das Anschauen erlaubt sein, nicht jedoch das Ausdrucken, Herunterladen und Weiterleiten. Hierzu verwies Herr Schmid auf die Berechtigungsstruktur.

Bezüglich der Kosten teilte Herr Schmid auf Anfrage von BM Kühnl mit, dass für den Einstieg mit 399 EUR brutto pro Gerät gerechnet werde muss.
Die laufenden Kosten betragen 25 EUR/Monat.

Das I-Pad nutzt WLAN; dies ist auch im Sitzungssaal vorhanden. Herr Schmid hat darauf hingewiesen, dass es eine verschlüsselte Verbindung ist und die Daten nicht abgefangen werden können.

GR Frank schlug eine freiwillige Testphase bis zur nächsten Gemeinderatswahl vor, ab der neuen Legislaturperiode soll das I-Pad dann von allen Gemeinderäten genutzt werden.
Der Gemeinderat erhält in diesem Zug eine eigene E-Mail-Adresse von der Gemeinde.

Laut Kämmerer Steidle wurden im Haushalt 2016 bereits 7.500 EUR für die Anschaffung von
I-Pads eingestellt, die noch nicht abgerufen wurden.

BM Kühnl stellte fest, dass mit dem mobilen Ratssystem begonnen werden könnte und teilte mit, dass derjenige, der mitmacht, kein Papier mehr bekommt.

Herr Schmid wurde damit vom Vorsitzenden verabschiedet.

b) Breitbandausbau in Steinenbach

Ein bei der Sitzung anwesender Bürger aus Steinenbach erkundigte sich nach dem Breitbandanschluss für den Ortsteil Steinenbach. Er fragte, ob die Fördermittel beantragt und die Planung in der Bauphase der derzeitigen Leitung umgesetzt werden kann.

BM Kühnl teilte mit, dass die Planung gleich mitgemacht wird. Wie schnell jedoch der Förderantrag beschieden wird, kann von BM Kühnl nicht beantwortet werden.
Ob es dann mit dem Ausbau weitergeht, muss wieder vom Gemeinderat entschieden werden.

3. Straßennamen Baugebiet „Erlenäcker II“

Der Vorsitzende nahm Bezug auf die letzte Gemeinderatssitzung und bat um Vorschläge für den Straßennamen im Baugebiet „Erlenäcker II“.

Gemeinderätin E. Mangold bleibt bei ihrem Vorschlag „Im Kobel“.

Gemeinderätin Maier schlägt vor:

• Am Dachsbau

• Am Feldrain

• Im Erlengrund

Gemeinderätin Dalacker schlägt vor: „Rebhuhnweg“.

BM Kühnl schlug daraufhin vor, 4 Vorschläge zur Abstimmung zu bringen, wobei jeder Gemeinderat nur eine Stimme hat.

Hierzu wird ausgewählt:

Vorschlag 1:   Im Kobel

Vorschlag 2:   Erlengrund

Vorschlag 3:   Am Feldrain

Vorschlag 4:   Rebhuhnweg.

Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, den Straßennamen „Im Erlengrund“ für die Straße von Nord nach Süd im Baugebiet „Erlenäcker II“ zu vergeben