Gemeinderatssitzung vom 25.11.2021

1.    Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020

Der Gemeinderat nahm die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020, zur Kenntnis.

2.    Jahresrechnung 2020

Verbandskämmerer Steidle verwies auf die Vorlage und zudem auf das Strukturgutachten der Kläranlage, da in der Zwischenzeit der Zuschuss bewilligt wurde und mit dem Gutachten begonnen wird. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Jahresrechnung 2020, anzunehmen.

3.    Haushaltszwischenbericht 2021 und Ausblick 2022

Die Zwischenberichte wurden vom Gremium zur Kenntnis genommen.

4.    Gebührenordnung für das Kultur- und Sportzentrum Jägerfeld-Beschlussfassung

BM Kühnl verwies auf die eingearbeiteten Änderungen der Vorlage. Zudem beantragte GRin Mangold, bei der gewerblichen Vermietung für die Küche 95,- € zu erheben. Der Antrag wurde vom Gremium einstimmig angenommen. Der Gemeinderat beschloss zudem einstimmig, die Gebührenordnung, gemäß der Vorlage, einstimmig anzunehmen.

5.    Bausachen

a. Aus- und Aufbau Dachgeschoss, Erweiterung einer bestehenden Wohneinheit im Dachgeschoss auf Flst. 962/3, Im Spagen 5, 73577 Ruppertshofen.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass Einvernehmen zum Aus- und Aufbau Dachgeschoss, Erweiterung einer bestehenden Wohneinheit im Dachgeschoss

auf Flst. 962/3, Im Spagen 5, 73577 Ruppertshofen, zu erteilen.

b. Neubau Einfamilienhaus mit 2 Garagen, auf Flst. 373/9, 73577 Ruppertshofen.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass Einvernehmen zum Neubau Einfamilienhaus mit 2 Garagen, auf Flst. 373/9, 73577 Ruppertshofen, zu erteilen.

c. Wohnhausneubau, auf Flst. 373/12, Hasenhalde, 73577 Ruppertshofen.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass Einvernehmen zum Wohnhausneubau,

auf Flst. 373/12, Hasenhalde, 73577 Ruppertshofen, zu erteilen.

d. Neubau Einfamilienhaus mit Garage und Stellplatz, auf Flst. 373/27, Im Kobel,

73577 Ruppertshofen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass Einvernehmen zum Neubau            Einfamilienhaus mit Garage und Stellplatz, auf Flst. 373/27, Im Kobel, 73577 Ruppertshofen, zu erteilen.

e. Neubau Carport, Einbau Wohnung in ehemaliges Werkstattgebäude

auf Flst. 8/7, Blumenstraße, 73577 Ruppertshofen. GR Weller rückt wegen Befangenheit zurück. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass Einvernehmen zum Neubau Carport, Einbau Wohnung in ehemaliges Werkstattgebäude auf Flst. 8/7, Blumenstraße, 73577 Ruppertshofen, zu erteilen.

f. Nutzungsänderung zur Tierbetreuung (keine räumliche Veränderung) auf

Flst. 781/21 und Flst. 781/22, Habichtweg 7, 73577 Ruppertshofen.

Die Verwaltung wird nochmals hinterfragen, welchen Inhalt die Nutzungsänderung im Detail hat.

6.    Verschiedenes

- Der Bauhofleiter Herr Kenner erläuterte seine derzeitigen Schwerpunkte und gab einen Ausblick auf die nächsten 6 Monate. Der Gemeinderat zeigte sich sehr zufrieden mit dieser Einführung und bedankte sich bei Herrn Kenner.

- Höhenmäßige Anpassung eines Schachts in der Ortsmitte Hönig.