Protokoll Gemeinderatssitzung vom 25.08.2015

Gemeinderatssitzung vom 25.08.2015

1. Bewerbervorstellung zur Wahl des Bürgermeisters

1 a) Ablauf

Die stellvertretende Bürgermeisterin Eleonore Mangold erläuterte - nach einer kurzen Begrüßung der Anwesenden -, dass nachdem sich nun 2 Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters in Ruppertshofen am 20.09.2015 beworben haben, entschieden werden muss, ob und ggf. wie die Kandidatenvorstellung erfolgen soll.

Bei der letzten Wahl 2007 hatte eine Kandidatenvorstellung stattgefunden.

Im Jahr 2007 war die Redezeit der Kandidaten mit 15 Minuten und die Fragerunde für die Bevölkerung an die einzelnen Kandidaten mit 30 Minuten angesetzt. Nun soll die Redezeit auf 20 Minuten erhöht werden, dafür könnte ggf. die Fragerunde für die Bevölkerung auf 20 Minuten gekürzt werden.

Die Veranstaltung soll um 19.00 Uhr im Kultur- und Sportzentrum Jägerfeld beginnen und eine kleine Getränkebewirtung mit saurem Sprudel und Apfelsaftschorle gegen eine Spende an den Förderverein Kultur, Sport und Bürgergemeinschaft angeboten werden.

Nach kurzer Diskussion beschloss der Gemeinderat ohne Gegenstimmen, dass die Kandidaten im Kleintierzuchtvereinsheim warten müssen.

Außerdem wurde beschlossen, dass Frau Bärbel Junker gefragt werden soll, ob sie die Betreuung der Kandidaten im Kleintierzuchtvereinsheim übernimmt.

Bei der Fragerunde kann jeder Kandidat einzeln befragt werden; alternativ kann die Fragerunde auch an alle Kandidaten erfolgen.

Jeder Kandidat soll die Fragen selbst und in seinen eigenen Worten beantworten. Die Neutralität muss gewahrt bleiben.

Die Moderation wird von der stellvertretenden Bürgermeisterin Eleonore Mangold übernommen. Die Moderatorin muss auf die Bürger einwirken, dass nur eine gezielte Frage gestellt wird und diese sich ggf. anschließend nochmals melden. So sollen möglichst viele Bürger die Möglichkeit zu fragen haben. Außerdem ist am Ende des offiziellen Teils nochmals die Gelegenheit, Fragen direkt an die einzelnen Kandidaten zu stellen.

Der Gemeinderat beschloss, dass die Fragerunde mit einer Dauer von jeweils 20 Minuten getrennt an die einzelnen Kandidaten erfolgt.

Der als Tischvorlage vorgelegte Ablauf wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

1 b) Termin

Da das Kultur- und Sportzentrum Jägerfeld am Wochenende für private Veranstaltungen vermietet wird, ist eine Terminfindung für die Bewerbervorstellung am Wochenende schwierig, erläuterte die Vorsitzende.

Die Halle wäre am Donnerstag, 03.09.2015 und am Dienstag, 08.09.2015 frei.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Bewerbervorstellung am Dienstag, 08.09.2015 um 19.00 Uhr im Kultur- und Sportzentrum Jägerfeld durchzuführen.

Sollte bei der Bürgermeisterwahl am 20.09.2015 keine absolute Mehrheit erreicht werden, hat der Gemeinderat die Neuwahl auf den 04.10.2015 festgelegt.

Für die Neuwahl sind weitere Bewerbungen zulässig.

Die Einreichungsfrist beginnt am 21.09.2015 und endet am Donnerstag, 24.09.2015 um 18.00 Uhr.

Der Gemeindewahlausschuss tagt dann am Donnerstag, 24.09.2015 um 19.00 Uhr.

Für den Fall des Eingangs einer weiteren Bewerbung müsste dann der Gemeinderat wieder festlegen, ob eine weitere Kandidatenvorstellung stattfinden soll.

Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, dass im Falle einer Neuwahl keine weitere Bewerbervorstellung stattfindet.

Die stellvertretende Bürgermeisterin Eleonore Mangold führte aus, dass bei der Einladung zu dieser Gemeinderatssitzung nur der Punkt „Bewerbervorstellung zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin“ auf der Tagesordnung stand. Es hätte sich jedoch kurzfristig noch ergeben, dass über die Mauer am Rathaus Ruppertshofen diskutiert werden sollte. Der Gemeinderat stimmte ohne Gegenstimmen für die Aufnahme des Punktes auf die Tagesordnung.

Der Vorsitz wurde von der stellvertretenden Bürgermeisterin an Herrn Bürgermeister Kühnl übergeben.

2. Rathaus Ruppertshofen – Mauer

Das Denkmalamt hat nun die Mauer vor dem Rathaus Ruppertshofen angeschaut und würde folgenden Vorschlag akzeptieren:

Die Waschbetonmauer wird wie vorgesehen abgerissen. Im vorderen Teil der Mauer - an der Treppe - wird die bisherige Mauer belassen und der Vorsprung links bzw. westlich vom Lichtmast auf einer Länge von 1 m abgesägt. Somit bleibt der Großteil der bestehenden Sandsteinmauer erhalten und es kann trotzdem eine Verbreiterung des Gehweges erreicht werden.

Das Ziel einer optisch durchgängigen Mauer wird dann aber nicht erreicht.

Das Denkmalamt hat eine klare Aussage getroffen und lässt nicht die ganze Sandsteinmauer entfernen. Es treffen dann die großen Quadersteine auf kleine Gliedersteine, oben entsteht ein Versatz von 1,5 m.

Der Architekt soll einen Lösungsvorschlag ausarbeiten und diesen dann dem Gemeinderat vor einer Entscheidung präsentieren, bevor übereilte Entscheidungen getroffen werden.

Außerdem müssen die Kosten dargestellt werden.

Im hinteren Bereich kann mit dem Neubau der Mauer begonnen werden. Eventuell lässt sich dann das Denkmalamt bei einem weiteren Ortstermin davon überzeugen, die Mauer wie geplant auszuführen. Ansonsten stelle dies eine Flickschusterei dar.

Der Gemeinderat beschloss, die Betonmauer zu entfernen und mit dem Neubau der Mauer in diesem Bereich wie geplant zu beginnen.